Was kann der Rundfunkbeitrag?

Was ist der Rundfunkbeitrag (former known as GEZ)?

Beginnen wir erst einmal zu den Hard Facts: Mit dem Rundfunkbeitrag wird das Angebot des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks in Deutschland finanziert. Ähnliche Modelle gibt es auch in anderen Ländern, zum Beispiel in Großbritannien, Österreich oder der Schweiz. Früher hieß der Beitrag umgangssprachlich mal GEZ, was für „Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland“ steht. Das war die damals für die Beiträge zuständige Einrichtung. Heute ist der Beitragsservice zuständig für den Einzug und die Weiterleitung des Rundfunkbeitrags an die jeweiligen Rundfunkanstalten. Momentan liegt der Beitrag bei einer Höhe von 17,50€ im Monat pro Haushalt. Das heißt, wenn du in einer WG wohnst, könnt ihr euch den Beitrag anteilig teilen und müsst nicht jede*r 17,50€ im Monat bezahlen. Es gibt auch Menschen, die von der Beitragspflicht befreit sind, zum Beispiel Menschen unter 18 Jahren oder Menschen, die beispielsweise Sozialhilfe, Arbeitslosengeld oder Bafög erhalten. Ob du dich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen kannst, lässt sich hier prüfen.

Wieso muss ich den Rundfunkbeitrag zahlen, obwohl ich den ÖRR nicht nutze?

Der Rundfunkbeitrag beruht auf einem Solidarmodell. Das bedeutet, dass alle Bürger*innen, Unternehmen, Institutionen und Einrich­tungen sich solidarisch an der Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen beteiligen, sodass alle Menschen einen Zugang zu dessen Angebot haben. Indem du also den Beitrag bezahlst, sicherst du nicht nur dir den Zugang zum öffentlich-rechtlichen Angebot, sondern auch anderen Menschen, die sonst nicht die Möglichkeit hätten, ein so umfassendes Medien-Angebot wahrzunehmen. Damit sichern wir u.a. unabhängigen Journalismus, freie Berichterstattung und für alle zugängliche Bildungs- und Unterhaltungsangebote. Das Angebot des ÖR unterliegt dabei seinem gesetzlichen Auftrag, der wiederum im Rundfunkstaatsvertrag bzw. seit 2020 dem Medienstaatsvertrag geregelt ist.

Nutze ich das Angebot der ÖRR wirklich nicht?

Aber was beinhaltet dieser Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen eigentlich? Im Grunde kann man grob vier Säulen des Auftrags der ÖRR nennen (eigentlich ist der Auftrag aber noch um einiges komplexer): Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung. Das Angebot findet ihr sowohl im Radio und Fernsehen, als auch Online auf eigenen Websites und in Mediathek & Audiothek, sowie auf Drittplattformen wie Instagram, YouTube, TikTok, Facebook usw. Der Rundfunkbeitrag verteilt sich auf ARD, ZDF, Deutschlandradio und die Landesrundfunkanstalten (BR, HR, MDR, NDR, Radio Bremen, RBB, SR, SWR & WDR). Das hört sich jetzt erstmal recht überschaubar an, wenn man sich aber die Angebote mal genau anschaut, merkt man, dass der ÖRR sehr viel mehr ist, als Tatort und Sportschau.

Hast du zum Beispiel schon mal einen Beitrag von einem der vielen Angebote aus dem Content-Netzwerk funk auf YouTube geschaut, einen ihrer Podcasts gehört oder einen funk-Instagrampost kommentiert? Auf Arte eine Doku geguckt? Bist du schon mal beim Googlen nach den aktuellen Corona-Regelungen auf der Website einer Landesrundfunkanstalt gelandet? Oft merken wir gar nicht, wenn wir zufällig auf einem Angebot der Öffentlich-Rechtlichen landen oder vergessen, dass es noch viel mehr Angebote gibt als Das Erste und ZDF im linearen TV.

Welche Kritik gibt es am Rundfunkbeitrag?

Es gibt einige Kritik am Rundfunkbeitrag, manche davon berechtigt, einige nicht ganz durchdacht. Hier kommen ein paar ausgewählte Argumente, die in diesen Situationen oft angeführt werden:

1. „In Zeiten von Streaming-Plattformen sollte man sich aussuchen können, ob man lieber für Netflix oder für den ÖRR zahlt.“
   Der Vergleich zwischen Streaming-Plattformen wie Netflix und dem Öffentlich-Rechtlichen Angebot hinkt in vielerlei Hinsicht. Ja, der ÖRR produziert auch eigene Filme und Serien bzw. gibt Geld für Lizenzen aus, einiges davon sind Unterhaltungsangebote, anderes Bildungsangebote wie Dokus. Aber das ist nur ein Teil des öffentlich-rechtlichen Angebots. Journalistische Inhalte suche ich auf Netflix vergeblich, genauso wie Hörspiele oder Features.
   Außerdem ist Netflix ein durch und durch kommerzielles Angebot und muss sich deshalb danach richten, was die Mehrheit der User*innen konsumiert. Der ÖRR muss das nicht (da er durch den Rundfunkbeitrag eine gesicherte Finanzierung hat) und kann so auch Themen aufgreifen, die vielleicht eher Randgruppen oder Minderheiten betreffen. So ist die Basis geschaffen, um möglichst allen Menschen interessante Inhalte zu bieten.
   
2. „Der ÖRR ist nicht unabhängig, weil er über steuerähnliche Abgaben finanziert wird.“
   Das ist falsch, der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer. Denn anders als bei Steuern wird der Rundfunkbeitrag nicht vom Staat verwaltet, sondern vom Beitragsservice. Somit ist der ÖRR nicht von einer staatlichen Finanzierung abhängig und nicht auf die Gunst der Entscheidungsträger*innen angewiesen. Es gab übrigens 2018 eine Klage vor dem Verfassungsgericht, bei der es darum ging, ob der Rundfunkbeitrag ein Beitrag oder eine Steuer sei.
   
3. „Die Gehälter von Mitarbeiter*innen und Vorgesetzten beim ÖRR sind zu hoch.„
   Ja und nein. Schaut man sich die Gehälter für Intendant*innen an, kann man sich schon fragen, ob ein so hohes Jahresgehalt wirklich nötig ist. Gehälter innerhalb der ARD kann man übrigens hier nachschauen. Jedoch ist es sehr bequem, sich nur die Intendant*innen und Direktor*innen Gehälter anzuschauen und dabei den Großteil der im ÖRR Tätigen zu vergessen. Viele Mitarbeiter*innen werden nach Tarifen bezahlt, die immer wieder neue verhandelt werden. So ist klar geregelt, wer welches Honorar für welche Leistung gezahlt bekommt. Außerdem arbeiten viele beim ÖRR als sogenannte freie Mitarbeiter*innen oder „freie Feste“ und haben damit keine Einkommenssicherheit, weil sie von der Auftragslage abhängig sind. Damit der ÖRR weiterhin ein attraktiver Arbeitgeber für kompetente Mitarbeiter*innen bleibt, ist es auch richtig, dass diese nicht zu gering bezahlt werden. Schließlich könnte es sonst passieren, dass alle kompetenten Kräfte keine Wahl haben und zum privaten Rundfunk gehen.
   
4. „Es gibt doch genügend andere journalistische Angebote, wieso brauchen wir den ÖRR noch?“
   Was gibt es sonst noch für journalistische Angebote in Deutschland? Printmedien, privater Rundfunk, Online Medien… Was diese alle gemein haben, ist dass sie nicht gänzlich unabhängig sind. Und damit will ich nicht unterstellen, dass sie nicht möglichst objektiv berichten. Sie sind aber von einer kommerziellen Finanzierung abhängig, zum Beispiel durch Abos, Werbung, Förderung usw. Ein Magazin beispielsweise, das von einer großen Firma durch Werbung und Sponsoring mitfinanziert wird, läuft Gefahr, die Finanzierung zu verlieren, wenn es einen kritischen Bericht über schlechte Arbeitsbedingungen bei dieser Firma veröffentlicht. Der ÖRR kann, dank des Solidarmodell des Rundfunkbeitrags, unabhängig über alles berichten, ohne finanzielle Einbuße zu fürchten. Das ist doch eine super Sache! Trotzdem ist es natürlich auch wichtig, dass es zusätzlich noch andere Medien gibt. Dadurch haben wir in Deutschland eine sehr vielfältige, breit aufgestellte Medienlandschaft and I think that’s beautiful.

Ein Artikel von Helena Köster
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